Tag Archives: Politik

Derzeitige EU-Flagge, Quelle: gemeinfrei

EU soll wieder eine Demokratie werden – Schuldenerlass für alle EU-Länder

Von Thomas Walter Lemming -
für Cognito-Magazin.de -

Eurozeichen, Quelle: gemeinfrei

Eurozeichen, Quelle: gemeinfrei

EU-Kommission, EZB und IWF haben sich in der Nacht darauf geeinigt, ihren Einfluss in Europa zurückzuschrauben und zukünftig die Bürger wieder über sämtliche Belange der Eurokrise und der politischen Entscheidungen in der EU abstimmen zu lassen.

Man wolle den Bürgern das Vertrauen aussprechen und ihnen durch mehr Mitsprache die Chance geben, ein funktionierendes und demokratisch-bestimmtes Europa zu erschaffen, sagte der Präsident der EU-Kommission, Jose Manuel Barroso, nach dem Treffen hochrangiger Finanz- und Politpersönlichkeiten in Brüssel in der Nacht zum Montag.

Barroso gestand ein, dass die EU in den letzten Jahren zu einer technokratischen Union geworden sei, in der sich die Politelite immer weiter vom Willen der Bürger entfernt habe. Er resümierte, dass Europa nur funktionieren könne, wenn nicht von oben herab Entscheidungen auf die Mitgliedsstaaten aufdoktriniert würden und die Bürger wieder mehr bei der Zukunftsgestaltung des Staatenbundes mitentscheiden könnten. Auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie Finanzminister Wolfgang Schäuble räumten demokratische Defizite bei den letzten Entscheidungen, insbesondere der Entscheidung über die Zwangsabgabe für zypriotische Sparer, ein. Man wolle zukünftig wieder mehr auf den Willen der Bürger hören und Entscheidungen transparenter mitgestalten lassen. weiterlesen

_____________________________________________________________

HIER KÖNNTE IHR WERBEBANNER SEIN!
>> Informieren Sie sich über unsere Werbekonditionen!
_____________________________________________________________

Videos: Proteste, Streiks, Demonstrationen gegen Sparpolitik in Europa

massenproteste_europaweit

Die wirtschaftliche Situation in weiten Teilen Europas wird immer brisanter. Vorallem in den Pleitestaaten steigt die Unzufriedenheit und Verzweiflung der Bürger. Ursache hierfür sind Sparmaßnahmen diverser Regierungen, welche hauptsächlich bei den jeweiligen Sozialsystemen vorgenommen werden. Auch drastische Steuererhöhungen, Arbeitslosigkeit und … weiterlesen

Proteste, Streiks, Demonstrationen: Es brodelt europaweit

Streik, Gemälde: Munkácsy Mihály (1895), Lizenz: gemeinfrei

Von Raphael B. Ebler – für Cognito-Magazin.de – Die wirtschaftliche Situation in weiten Teilen Europas wird immer brisanter. Vor allem in den Pleitestaaten steigt die Unzufriedenheit und Verzweiflung der Bürger. Ursache hierfür sind Sparmaßnahmen diverser Regierungen, welche hauptsächlich bei den … weiterlesen

US-Kongreß verleiht Gentechnik-Konzernen Immunität gegen Schadensersatz-Forderungen

Maisfeld, Foto: Christian Fischer, Lizenz: CC-BY-SA 3.0

Von Raphael B. Ebler – für Cognito-Magazin.de – Der US-Gentechnikkonzern Monsanto und andere Gentechnik-Firmen wurden durch einen Zusatz in einem US-Haushaltsgesetz über die Finanzmittel  für das Jahr 2013 im Landwirtschaftssektor  (Agricultural Appropriations Bill for 2013) durch den US-Kongreß gegen alle … weiterlesen

Abschaffung der Prozesskostenhilfe: Armen wird Zugang zu Gerechtigkeit erschwert

Grundgesetz der BRD, Quelle: gemeinfrei

Von Raphael B. Ebler – für Cognito-Magazin.de – Vor dem Gesetz sind alle gleich. So sollte es in unserer Demokratie eigentlich sein. Doch was, wenn ein Gang vor Gericht zukünftig nur noch den Reichen möglich ist, weil die Prozesskostenhilfe für … weiterlesen