Tag Archives: EU-Kommission

Völkischer Beobachter, Nazi-Zeitung 1933, Schlagzeile zum SPD-Verbot, Quelle: DWN, Lizenz: gemeinfrei

Parteiensanktionierung und Sparerenteignung: Der nächste Schritt zur faschistischen EU

Von Raphael B. Ebler -
für Cognito-Magazin.de -

Völkischer Beobachter, Nazi-Zeitung 1933, Schlagzeile zum SPD-Verbot, Quelle: DWN, Lizenz: gemeinfrei

Völkischer Beobachter, Nazi-Zeitung 1933, Schlagzeile zum SPD-Verbot, Quelle: DWN, Lizenz: gemeinfrei

Am 22. Juni 1933 wurde die SPD durch die Nazionalsozialisten in Deutschland zur staats- und volksfeindlichen Partei erklärt. Mandatsträger der SPD wurden daraufhin von der Ausübung ihrer Ämter ausgeschlossen. [1] Ähnlich ging es in der BRD der Kommunistischen Partei 1956 [2] und auch die NPD soll entsprechend verboten werden. Aktuell laufen in mehreren EU-Ländern Verbotsverfahren gegen nationale Kommunisten-Parteien, u.a. in der Tschechischen Republik. [3] Einen Schritt weiter in Richtung Beendigung der Meinungsvielfalt in der politischen Parteienlandschaft geht nun auch die EU. weiterlesen

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USA: Cyber Intelligence Security and Protection Act (CISPA) vor Verabschiedung im Parlament

Sitzung im US-Kongreß, Foto: Lawrence Jackson, Lizenz: gemeinfrei

Von Raphael B. Ebler – für Cognito-Magazin.de – In den USA ist ein weiteres fragwürdiges Gesetz so gut wie verabschiedet worden – und wieder ist es auf nicht-öffentliche, intransparente Art und Weise zustande gekommen – ähnlich wie diverse kontroverse Gesetze … weiterlesen

EU-Verordnung soll Arzneimittel-Versuche an Menschen ohne deren Zustimmung erleichtern

Versuchslabor, Foto: Magnus Manske, Lizenz: CC BY 1.0

Von Raphael B. Ebler – für Cognito-Magazin.de – Die EU plant, die ethischen Hürden für Arzneimittelversuche am Menschen drastisch zu senken und den Patientenschutz damit deutlich zu schwächen. Die EU-Ethikkommissionen, welche bislang zwingend bei Arzneimittelstudien ihr OK geben mussten, sollen … weiterlesen