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China’s Kommunistische Partei geht radikal gegen Korruption in den eigenen Reihen vor

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Wie in vielen aufstrebenden Staaten ist Korruption auch in China mittlerweile weit verbreitet.

Die chinesische Regierungspartei hat im Jahr 2015 rund 300.000 ihrer Mitglieder wegen Korruption und Bestechung bestraft. Das radikale Vorgehen ist Teil einer Initiative von President Xi Jinping, der dem Kampf gegen Korruption in dem asiatischen Land den Kampf angesagt hat.

Die Zentrale Kommission für Disziplinar-Untersuchungen (Central Commission for Discipline Inspection, kurz: CCDI) teilte mit, dass rund 200.000 Parteimitglieder eine "leichte Strafe" und darüberhinaus rund 82.000 weitere Mitglieder "harte Strafen" bekommen hätten. Was genau diese Strafen umfasst, wurde allerdings nicht genannt. In vielen Fällen werden die bestraften Mitglieder ihrer Positionen enthoben. Zudem wurden 54.000 schriftliche Verwarnungen an Mitglieder ausgesprochen.

Obwohl die Zahl von rund 300.000 korrupten Mitgliedern zunächst hoch erscheint, so muss man berücksichtigen, dass die Kommunistische Partei in China rund 88 Millionen Mitglieder zählt, somit sind lediglich rund 0,3% der Parteimitglieder wegen Korruption aufgeflogen.

Parteimitglieder werden überweigend parteiintern, nach den Disziplinar-Regeln der Partei, bestraft und nur selten auf dem Justizweg verurteilt, im Gegensatz zu Nicht-Parteimitgliedern. Insgesamt seien im vergangenen Jahr 14.000 Parteimitglieder auf gerichtlichem Wege wegen Fehlverhaltens angeklagt worden, während 336.000 Mitglieder parteiintern sanktioniert wurden.

Generell wird das Vorgehen gegen Bestechung in China zwar begrüßt, mangelnde Transparenz der Disziplinarvorgänge lassen bei aussenstehenden Beobachtern jedoch auch Zweifel daran, ob die parteiinterne Sanktionierung nicht auch politisch motiviert ist, z.B. um unliebsame Parteigenossen mundtot zu machen oder aus wichtigen Positionen zu entheben und diese dann neu zu besetzen.

Bereits im vergangenen Jahr hatte die chinesische Regierung rund 38,7 Milliarden Yuan zurückgewonnen, die durch Bestechung veruntreut und verloren gegangen waren, was rund 6,2 Milliarden Dollar entspricht. Dabei geht es hauptsächlich um unrechtmäßig erworbenes Land und Eigentum.

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